Verfasst von: Marc | 23. September 2009

Das Wahlrecht ist Verfassungswiedrig – und wen kümmerts ?


Es ist schon fast in Vergessenheit geraten. Da war doch die Sache mit den Überhangsmandaten. Diese komische Berechnung die ermöglicht das die Mehrheitsverhältnisse im Parlament sich plötzlich von drastisch von dem Unterscheidet was das Volk gewählt hat.

Die Gesetzesvorlage der Grünen dieses noch vor der Bundestagswahl zu ändern haben unsere Volkspartein mal eiskalt verhungern lassen. Könnte Ihre kompliziert errechneten Mehrheiten gefärden. Die Aussicht auf Macht scheint deren moralische Grundsätze durchaus temporär Vergessen machen. Der Zweck heiligt die Mittel ist die Deviese.

Was das Thema angeht haben die Grünen bei mir einen echten Pluspunkt – verstehe gar nicht warum diese mit dem Thema keinen Wahlkampf gemacht haben.

Wie fühlt Ihr Euch damit – zur Bundestagswahl zu gehen mit dem Wissen das unser Wahlrecht nicht Verfassungskonform ist.

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