Verfasst von: Marc | 14. April 2009

Freie Wähler Brandenburg – Was wird nun?


Die Fakten

Am 06.12.08 wurde der Landesverband Brandenburg in Anwesenheit von Armin Grein (Vorsitzender des Bundesverbandes) in Chorin gegründet. Als Vorstandsvorsitzender des Landesverbandes Brandenburg wurde Hans-Jürgen Marlis gewählt und als stellvertretender Vorsitzender Manfred Ehlert. Beide sind bei der Kommunalwahl 2008 noch für die Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen/50 plus angetreten.

Der Bericht des BR im Zuge der Europawahl stellte die neuen Landesverbände Bremen und Brandenburg in ein eher negatives Licht.

Am 04.04.2009 schloss der Vorstand des Bundesverbandes den Brandenburger sowie den Bremer Landesverband aus. Die TAZ berichtet das hierfür eine E-Mail verantwortlich sein soll welche dem Vorsitzenden Herrn Grein zugespielt wurde und die wohl Hinweise enthält das die Freien Wähler in Brandenburg gezielt unterwandert wurden.

Am 06.04.2009 kündigt der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg in der MAZ juristische Schritte gegen den Ausschluss an und äussert sein Unverständniss für diesen Schritt. Es bleibt abzuwarten ob und wann dieser Ausschluss rechtswirksam wird.

Reaktionen

Die konkurierende BVB/50 plus sollte sich wegen des Misserfolgs Ihrer EX-Mitglieder eigendlich die Hände reiben – tun Sie aber nicht wie man auf deren Internetseite lesen kann.

Der andere Landesverband der Freienwähler welcher jedoch derzeit kein Mitglied des Bundesverbandes ist distanziert sich von dem in Chorin gegründeten Verband.

Fazit

Es bleibt also spannend…

was ist drann an dem Vorwurf der gezielten Unterwanderung der Freien Wähler ?

Wird der Ausschluss des Landesverbandes rechtswirksam ? (Die Satzung des Bundesverbandes regelt die Vorgehensweise in einem solchen Fall nicht eindeutig – da müssen wir wohl einen Richterspruch abwarten.)

Wird eventuell der konkurierende Landesverband statt dessen vom Bundesverband aufgenommen?

Hier fehlen noch klare und aktuelle Informationen – erst wenn alle Karten auf dem Tisch liegen wissen die Wähler an was sie sind.

Ich bin gespannt auf Eure Meinungen zum Thema.

INFO . durch den Bundesverband (ergänzt am 22.04.2009)

Die Entscheidung fällt nach der EUropawahl!

Mit freundlichen Grüßen

A. Grein

Frage : Wir Brandenburger rätseln gerade was nun mit den Landesverbänden in Brandenburg wird viele Leute sind verunsichert.Welchen Landesverband wird der Bundesverband zur Landtagswahl 2009 unterstützen. Die Wähler in Brandenburg brauchen hier Klarheit. Die Regelmäßigen Leser meines Blogs sind bei diesem Thema stark verunsichert.

Bitte teilen Sie mir mit ob einer der Verbände zu den Landtagswahlen unterstützt werden wird und welcher so kann ich dies auch öffentlich machen.

Sollte hier noch keine Entscheidung getroffen worden sein teilen Sie mir bitte mit wann dies der Fall sein wird.

MfG Marc Büttner – Eberswalde

03 45 – 52 16 98

Advertisements

Responses

  1. Laut bundeswahlleiter.de ist der Bernauer Péter Vida stellvertretender Bundesvorsitzender der Partei 50plus !
    Das ist laut Aussage von Peter Vida schlichtweg Falsch auch ich kann es unter der Angegebenen Quelle nicht finden – daher gestrichen die Red.)
    Soviel zu diesem immer hochgehaltenen Image als unabhängige und parteilose Bewegung.

    Welche Kräfte hinter 50plus stehen ist erst Ansatzweise bekannt. Jedenfalls stecken Kreise aus der Ende der 80er Jahre in Berlin erfolgreichen Partei „Die Republikaner“ (REPs) dahinter. Der Chef von 50plus Werner Müller war mal Berliner REP-Vorsitzender.

    Dazu ist die Gruppe auch recht finanstark und wirbt jedes Jahr zehntausende Euro Spenden ein. In der Wahlkampfkostenfinazierung sind sie wegen ihres Abnscheidens bei den Landtagswahlen 2004 in Brandenburg auch.

    Der Antritt von 50plus bei der Europawahl dient dem Zweck, auch in diese Wahlkampfkostenerstattung reinzukommen und somit zukünftige Antritte bei Landtagswahlen zu finazieren. Dafür sucht 50plus Partner oder – wie in Brandenburg versucht – gründet diese „Partner“ einfach selbst.

    Leute wie Péter Vida sind da die organisatorischen Antreiber.

    Also, mal abwarten, wie das weitergeht. Hat alles ein Geschmäckle!

  2. Dass sich eine Gruppe die Mühe macht und gegen solche Unterwanderungen vorgeht und recherchiert, finde ich beachtenswert und es sollten sich viele ein Beispiel daran nehmen und auch diesen Schritt einschlagen. Denn nur so können die Freien Wähler etwas erreichen!

    Ich stehe hinter den richtigen Freien Wählern und distanziere mich von Rechtspopoulisten, die die Freien Wähler unterwandern wollen!!

    Ich unterstütze die Freien Wähler, weil die Freien Wähler für eine glaubwürdige, bürgernahe, ideologiefreie und ausschließlich an der Sache orientierten Politik stehen!!

  3. Hallo!

    Folgende Nachricht ist in diesem Zusammenhang sicher interessant:

    PSGAD: Kühne weiter Landeschef
    Rubrik: Politik
    Die PSGAD erklärt: „Am 25.04.2009 fand in Brandenburg an der Havel der 3. Landesparteitag der PSGAD statt. Die Delegierten waren aufgerufen, turnusgemäß, ihren neuen Landesvorstand zu wählen. Zum Landesparteitag erschienen 68 % der geladenen Delegierten und wählten ihren neuen Landesvorstand sowie die Schiedskommission und Revisionskommission ihrer Partei. Zum Landesvorsitzenden wurde der Kollege Hartmut Kühne, zu seiner Stellvertreterin die Kollegin Claudia Pietkiewicz und zum Landesschatzmeister Kollege Frank Reifgerste, mit 100 % der abgegebenen Stimmen in geheimer Wahl, wiedergewählt.“

    Weiter heißt es: „Dieser Vertrauensbeweis der Delegierten fand bei den Gästen des Parteitages hohe Beachtung.
    In seiner Grußadresse an die Delegierten des Parteitages brachte Dr. Günther Spangenberg, Landesvorsitzender der Allianz freier Wähler im Land Brandenburg, die Hoffnung zum Ausdruck, dass die gute Zusammenarbeit von PSGAD und AfW weiter fortgesetzt werden wird.
    Die Delegierten des Parteitages wählten in geheimer Wahl ihre Kandidaten für die Landtagswahl 2009.

    Für den Wahlkreis 17 (Brandenburg an der Havel II) wurde Hartmut Kühne als Spitzenkandidat gewählt. Für den Wahlkreis 16 (Brandenburg an der Havel I / Potsdam-Mittelmark I) der parteilose Thomas Schulz (Roskow) als Spitzenkandidat nominiert.

    Beide Kandidaten erreichten 100 % der abgegebenen Delegiertenstimmen. Die Delegierten beschlossen einstimmig den Antrag Nr. 2, welcher den Weg für den Wahlantritt der PSGAD in der Listenverbindung mit der Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegung, regelt. Interessierte Bürger können demnächst auf der Homepage [www.psgad-lv.de.vu] die Dokumente und Beschlüsse des 3. Landesparteitages der PSGAD einsehen.“

    Quelle:

    http://www.meetingpoint-brandenburg.de/brbnews/article.php?article_file=1240752715.txt

  4. Das ist aber die Homepage der freien Wähler welche nicht zum Bundeverband gehören – bzw. gehört haben.

    Peter vieda ist doch kein Mitglied der Freien Wähler oder ?

  5. Wie ist denn die aktuelle Lage in Sachen Freie Wähler?
    Am 2. Juni gab es eine Mitgliederversammlung – steht unter http://www.fw-brandenburg.de

    Nebenbei: Der Péter Vida hat eine bewegte politische Vergangenheit und Gegenwart.

    Siehe hier:

    RBB-Fernsehen:
    „Wenn ich Sie recht verstehe, Sie fühlen sich sozusagen in seinen [Möllemanns] Fußstapfen?“

    Péter Vida:
    „Es wäre vielleicht etwas unangemessen, mich jetzt schon in seinen Fußstapfen zu fühlen, aber ich bin gewillt, alles zu tun, damit es so kommt, ja.“

    http://www.rbb-online.de/klartext/beitrag/2003/kaempferisch_moellemanns.listall.on.printView.on.html

    Hat steckt diese Einstellung hinter der starken Personlisierung, die bei den „Unabhängigen“ erkennbar ist?

  6. Falls es noch keiner aus der Medienlandschaft erfahren hat.
    Peter Vida kandidiert auf der Landesliste an 2. Stelle und in Bernau als Direktkandidat für die sogenannten Freien Wähler.

  7. […] freie-wahler-brandenburg-was-wird-nun […]


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

Kategorien

%d Bloggern gefällt das: