Verfasst von: Marc | 23. März 2009

Mehr Demokratie wagen – die Direktwahl des Barnimer Landrates


Da jetzt die Bürgerfraktion Barnim – wenn auch etwas verklausuliert die Direktwahl des Landrates gefordert hat, ist dieser recht rege geworden. Im gesamten „polititischem Raum“ der Region wird nun disskutiert ob dieser basisdemokratische Ansatz nun gut oder schlecht ist.

Wie kann mehr Demokratie nun schlecht sein werden Sie sich jetzt sicher fragen. Ganz einfach durch eine Personenwahl ist es natürlich möglich das ein karismatischer Kandidat oder eine Kandidatin diese Wahl gewinnt, ohne auf Mehrheiten im Kreistag zählen zu können. Jetzt währe dann die Fähigkeit zu demokratischen Verhalten der dort vertretenen Fraktionen gefragt mit diesem zusammen zu arbeiten, das dann kann für den vermeitlichen Sieger  zum Spießrutenlauf werden und das hieße dann Stillstand oder gar Rückschritt für die Region.

Den positiven Aspekt will ich natürlich auch nicht verschweigen es währe ein vom Volk gewältes Oberhaupt was unter den Bürgern sicher mehr Rückhalt findet wie der Herr Ihrke in der letzten Zeit. Beides hat Vor- und Nachteile aber bereits die Disskusion darüber ist ein Fortschritt. Ich persönlich tendiere generell zur Idee der Basisdemokratie und meine das die breite Unterstützung durch die Bürger mehr wiegt als die Unterstützung oder Tollereranz der Kreistagsfraktionen. Auf jeden Fall werden sich diejenigen die diesen Antrag ablehnen im Kreistag nach ihren Motiven hierzu befragen lassen müssen.

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Responses

  1. Ich bin auch ein Freund der Basisdemokratie. Das ist auch ein wichtiger Bestandteil der Piratenpartei. Unser Stadtverordneter in Strausberg hat sich dafür eingesetzt, dass die Einwohner mehr Rechte bekommen.
    In der ersten Vorlage der Einwohnerbeteiligungssatzung wurde für die Einberufung einer Einwohnerversammlung gefordert, dass etwa 1300 Unterschriften benötigt werden.
    Jens Knoblich hat es geschafft, dass nur 50 Unterschriften benötigt werden.

    Siehe dazu: http://www.jensknoblich.de/2009/03/18/einwohnerbeteiligungssatzung-thema-im-hauptausschuss/


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